Putsch ohne Waffen

Abstract

"Temer raus, Putschisten raus!", singt eine entschlossene Menge Werktätiger aus dem Medien- und Kulturbetrieb auf eine in Orchesterstärke dargebotene Melodie aus den Orffschen Carmina Burana. Wie hier in Rio de Janeiro wurden am 17. Mai dieses Jahres in zwölf Bundesstaaten Brasiliens Regierungsgebäude besetzt, um gegen eine der ersten Amtshandlungen der neuen Regierung zu protestieren: die Auflösung des Kulturministeriums und die Eingliederung des Ministeriums für Frauen, ethnische Gleichheit und Menschenrechte ins Justizministerium. Was war geschehen?Michel Temer von der Partido do Movimento Democrático do Brasil (PMDB), gerade noch Vizepräsident unter Präsidentin Dilma Rousseff (Partido dos Trabalhadores, PT), die am 12. Mai bis zur Senatsentscheidung über ihre Absetzung suspendiert worden war, besetzte als Interimspräsident sogleich das Kabinett um. Nun sind keine Frauen, keine Schwarzen und keine Indigenen mehr darin vertreten ? Temer führt das Land zusammen mit einer Gruppe weißer reicher religiöser alter Männer.Es war dies nicht das erste Mal, dass in dieser Region ein Amtsenthebungsverfahren als illegitime Strategie zur Entfernung eines demokratisch gewählten Staatsoberhaupts genutzt wurde. Der erste Fall ereignete sich 2012 in Paraguay.